Klimt-Bilder: Anhörung vor US-Gericht

Die 88-jährige Maria Altmann lebt heute in Los Angeles. Sie fordert die
Herausgabe der Klimt-Bilder.
Washington- Das US-Höchstgericht befasst sich am Mittwoch in einer Anhörung
mit dem Rechtsstreit um sechs wertvolle Klimt-Bilder, in dem die
Zuständigkeit der US-Gerichte strittig ist. Im Verfahren fordert Klägerin
Maria Altmann, eine Nichte von Adele Bloch-Bauer, die Herausgabe der Bilder
von der Republik Österreich. Die 88-jährige Altmann war vor den Nazis aus
Österreich geflüchtet und lebt heute in Los Angeles, sie will bei der
Verhandlung in Washington anwesend sein. Ihr Anwalt Randol Schoenberg
argumentiert, dass die Zuständigkeit der US-Gerichte für den Fall gegeben
ist, die beklagte Republik Österreich bestreitet dies.

Staatenimmunität

Das Verfahren ist damit im Streit um die Zuständigkeit in der höchsten
US-Instanz angelangt. Maria Altmann hatte im August 2000 vor einem Gericht
in Los Angeles ihre Klage gegen die Republik Österreich eingebracht. Diese
beruft sich aber auf die Staatenimmunität und bestreitet daher eine
Zuständigkeit der US-Gerichte. Sie hat gegen die Entscheidung eines
kalifornischen Berufungsgerichts zu Gunsten der Klägerin Altmann Revision
eingelegt, die vom US-Höchstgericht angenommen wurde.

Bei der mündlichen Anhörung am Mittwoch haben die neun Richter rund eine
Stunde lang Gelegenheit, an den Anwalt der beklagten Republik Österreich,
Scott Cooper, an den Anwalt der Klägerin Altmann, Randol Schoenberg, sowie
an den Vertreter der US-Regierung Fragen zu stellen. Dabei wird vermutlich
primär die Rechtsgrundlage für die von der Klägerin behauptete Zuständigkeit
der US-Gerichtsbarkeit erörtert. Eine inhaltliche Prüfung der Klage findet
aber keinesfalls statt. Präsident des US-Höchstgerichts ist der konservative
Richter William Rehnquist.

Rückgabeansprüche

In dem Prozess geht es um Rückgabeansprüche betreffend der Bilder "Adele
Bloch-Bauer I", "Adele Bloch-Bauer II", "Apfelbaum I", "Buchenwald
(Birkenwald)" und "Häuser in Unterach am Attersee" sowie "Amalie
Zuckerkandl" von Gustav Klimt. Die ersten fünf davon sind im Testament von
Adele Bloch-Bauer erwähnt, in dem sie ihren Mann Ferdinand bat, nach seinem
Tod die Bilder der Republik Österreich bzw. der Österreichischen Galerie zu
schenken.

Der jüdische Industrielle und Gegner der Nationalsozialisten, Ferdinand
Bloch-Bauer, wurde aber in der NS-Zeit enteignet und musste in die Schweiz
flüchten, die Bilder wurden noch zu seinen Lebzeiten von einem von den Nazis
eingesetzten "kommissarischen Verwalter" an das Museum übergeben bzw.
verkauft. Ferdinand Bloch-Bauer hatte in seinem Testament seinen Neffen und
seine zwei Nichten als Alleinerben eingesetzt. Das dem Zuständigkeitsstreit
folgende Gerichtsverfahren soll klären, wer rechtmäßiger Eigentümer der
Bilder ist: die Republik Österreich oder Bloch-Bauer-Nichte und -Erbin
Altmann.