Klimt-Bilder: Zuständigkeitsstreit vor US-Höchstgericht

Das US-Höchstgericht befasst sich am Mittwoch in einer Anhörung mit dem
Rechtsstreit um sechs wertvolle Klimt-Bilder, in dem die Zuständigkeit der
US-Gerichte strittig ist. Im Verfahren fordert Klägerin Maria Altmann, eine
Nichte von Adele Bloch-Bauer, die Herausgabe der Bilder von der Republik
Österreich.

Das Verfahren ist damit im Streit über die Zuständigkeit in der höchsten
US-Instanz angelangt. Altmann hatte im August 2000 vor einem Gericht in Los
Angeles ihre Klage gegen die Republik Österreich eingebracht. Ihr Anwalt
Randol Schoenberg argumentiert, dass die Zuständigkeit der US-Gerichte für
den Fall gegeben ist, die beklagte Republik Österreich bestreitet das.

Keine inhaltliche Prüfung

Bei der mündlichen Anhörung haben die neun Richter rund eine Stunde lang
Gelegenheit, an die Anwälte beider Parteien Fragen zu stellen. Dabei wird es
primär um die Rechtsgrundlage für die Zuständigkeit der US-Gerichtsbarkeit
gehen, nicht um eine inhaltliche Prüfung der Klage. Die Entscheidung des
Höchstgerichts wird vermutlich erst in zwei bis drei Monaten veröffentlicht
werden.

Komplizierte Besitzfrage

In dem Prozess geht es um Rückgabeansprüche von sechs Bildern von Gustav
Klimt. In ihrem Testament bat die Besitzerin Adele Bloch-Bauer ihren Mann,
die Bilder nach seinem Tod der Republik Österreich bzw. der Österreichischen
Galerie zu schenken.

Ferdinand Bloch-Bauer wurde aber in der NS-Zeit enteignet, die Bilder wurden
von den Nazis an das Museum übergeben bzw. verkauft. Bloch-Bauer hatte in
seinem Testament seinen Neffen und seine zwei Nichten als Alleinerben
eingesetzt.